Logbuch

Eintrag vom 21. November 2017

Vor den traumhaften Inseln der Karibik befindet sich eine als sehr gefährlich beschriebene Meeresregion im Altantischen Ozean: das Bermuda-Dreieck. Ein sagenumwobenes Gebiet, in welchem schon zahlreiche Schiffe und Flugzeuge verschollen sind.
Wie gefährlich die Fahrwasser dort sind hat nun auch der bundesdeutsche Regierungsdampfer erfahren müssen. Noch bevor sie den Zielhafen auf Jamaika erreichen konnten, sind die Sondierungsbemühungen trotz aller Bemühungen untergegangen. Die FPD hat sich mit den Rettungsbooten aus dem Staub gemacht, die restlichen Deligierten klammern sich nun an schwimmendes Treibgut und hoffen auf baldige Rettung. Kleine Bemerkung am Rande: auch mit dem Flugzeug wären sie vermutlich nicht schneller oder sicherer angekommen...

Es wäre aber vermessen jetzt die ganze Schuld nur bei der Partei von Herrn Lindner zu suchen. Schließlich haben auch andere potentionelle Koalitionäre in den letzten Woche maßgeblich dabei mitgewirkt, die Erfolgsaussichten eines solchen Bündnisses nicht gerade zu beflügeln - in einigen Fällen könnte man sogar durchaus von gezielter Sabotage sprechen.
Eines der Hauptprobleme waren sicherlich die unterschiedlichen Zielsetzungen der Parteien, welche zwar im Verlauf der Sondierungsgespräche Stück um Stück tapfer über Bord geworfen wurden, sondern auch daran dass sich vor allem GRÜne und FDP am Wahltag eigendlich darauf eingerichtet hatten, weitere vier Jahre bequem gegen eine "Große Koaltion" wettern zu können, ohne wirklich selber liefern zu müssen.
Das, denke ich, dürfte auch der Grund sein warum die FDP nun das Handtuch geworfen hat und aus den Gesprächen offiziell ausgestiegen ist - denn im Gegensatz zu den Grünen musste Herr Lindner deutlicher weniger Kröten schlucken.

Nun, am "Tag danach", beherrscht ein neues Thema die Schlagzeilen: die Frage, wie es denn nun weitergehen wird. Auch wenn Frau Merkel als Chefin der "Übergangsregierung" theoretisch auf Zeit spielen könnte, das Scheitern der Verhandlungen hat auch auf sie einen Schatten geworfen. Die Option einer "GroKo" wurde direkt nach dem Ausstieg der FDP durch die Sozialdemokraten nochmals nachdrücklich abgewiesen - verständlich, denn diese Entscheidung war schließlich die einzige(!) von Seiten der SPD in den letzten acht Jahren, bei der sie nicht sofort wieder einen Rückzieher gemacht hat und umgefallen ist. Wenn Herr Schulz und seine Genossen überhaupt nochmal bei einer Bundestagswahl antreten wollen, dann müssen sie jetzt zu dieser Entscheidung stehen!
Ein Alleingang der CDU/CSU mit der FDP oder (weitaus unwahrscheinlicher) mit den Grünen reicht Frau Merkel aber nicht für eine Mehrheit im Parlament - und eine Minderheitsregierung zu bilden, dieses Risiko dürfte sie unter den gegenwärtigen Umständen nicht eingehen wollen.
Bliebe noch die AfD - das "Schmuddelkind" im Bundestag, welche thematisch den Konservativen jedoch näher steht als sie selber zugeben wollen. In Sachsen-Anhalt und Thüringen hat man zuletzt gewissen Gemeinsamkeiten erkannt und so z.B. eine Gedenkstätte für die Opfer des NSU-Terrors verhindert oder Kommissionen gegen "Linksextremismus" eingerichtet. Aber da es auch für CDU/CSU und AfD allein nicht für eine einfache Mehrheit reicht, wird diese Möglichkeit bis auf weiteres wohl zumindest nicht offen diskutiert werden.

Mein Tip für das kommende Jahr lautet deswegen: es gibt Neuwahlen auf Bundesebene. Ob diese vor oder parallel zu den bei uns in Bayern stattfindenden Landtagswahlen durchgeführt werden wird auch davon abhängen wie schnell sich unser Bundespräsident Frank "Guantanamo" Steinmeier dazu entschließt, Fakten zu schaffen und diese anzuordnen. Ich vermute das hier bereits entsprechende inoffizielle Gespräche mit der SPD-Zentrale im Gange sein dürften.
Horst Seehofer dürfte das nun jedoch egal sein - was ihn nach seiner Rückkehr aus Berlin nach München erwartet, dürfte ihm bereits bekannt sein. Die CSU wird, Neuwahlen hin oder her, ihren "Freistaat" nicht kampflos aufgeben wollen und deswegen für die Wahlen mit einem neuen Gesicht an den Start gehen - ungeachtet dessen Qualifikationen.

Ich persönlich könnte einer Minderheitsregierung auch auf Bundesebene durchaus etwas abgewinnen, und ich stehe da nicht alleine da. Den aktuellen Umfragen zu Folge würde sich ohnehin kaum etwas an der gegenwärtigen Situation ändern und der Druck, sich wechselnde Mehrheiten in Abstimmungen sichern zu müssen, könnte nach all der langen Zeit endlich zu einer Abkehr der merkelschen "Basta"-Politik und zu mehr Kompromissbereitschaft bei der Gesetzgebung führen.
Andererseits... auch wenn wir Piraten vermutlich nicht maßgeblich davon profitieren könnten, so haben doch all die "großen, etablierten Parteien" überdeutlich bewiesen, dass sie weder kompromiss- noch regierungsfähig sind. Selbst ein blinder deutscher Michel mit Krückstock muß sich jetzt nach vier Wochen nutzloser Diskutiererei doch genötigt fühlen, sich nach richtigen politischen Alternativen (jenseits plumper Resentimentpolitik a la AfD) umzusehen. Vielleicht fühlt er sich sogar gezwungen neue Wege zu beschreiten, ihm bislang unbekannte Parteiprogramme durchzublättern - dann würde er unter Umständen feststellen dass es da ja eine Partei gibt, die gewisse Dinge anders machen will.

Wir werden sehen wohin die Reise geht, jetzt wo die Ex-Sondierer hilflos im Bermuda-Dreieck umhertreiben. Wenn es Neuwahlen geben sollte, dann schließe ich mich einem gut gemeinten Rat an:

Jetzt wählt aber nicht nochmal so einen Mist!