Eintrag vom 14. Mai 2017

So, wie es leider zu erwarten war sind wir in Schleswig-Holstein aus dem Landtag gewählt worden und vermutlich droht uns auch heute Abend in Nordrhein-Westfalen das gleiche Schicksal. Das finde ich insofern sehr bedauerlich, da unsere Abgeordneten dort nur das getan haben, was man von einer guten Oppositionsarbeit erwarten sollte: unaufgeregt und engagiert für die Themen gestritten, für die ihnen der Wähler seine Stimme gegeben hat. Das ihre Eingaben in fast allen Fällen von der Landesregierung, oftmals sogar auch von den anderen Oppositionsparteien abgeschmettert wurden kann schwerlich den Piraten angelastet werden.
Ich hätte gedacht dass die Wähler als mündige Bürger diese Art von Arbeit in ihrem Auftrag zu schätzen wissen. Sicherlich sind wir Piraten in die vier Landtage eingezogen, weil viele Protestwähler ihr Kreuz auf dem Wahlzettel bei uns gemacht hatten, nur um der CSPDU eines "auszuwischen". Dennoch wird es auch in NRW für einen Wiedereinzug voraussichtlich nicht reichen.

Welche Schlüsse soll man jetzt daraus ziehen? Müssen wir dem Leuten mehr nach dem Munde reden? Auf der Bundes- wie auf den Landesseiten der Piratenpartei finden wir in den Kommentaren immer viele gute "Anregungen": die Piraten sollen sich doch für dieses oder jenes engagieren, die Bandbreite reicht vom Dieselabgasskandal bis hin zu einem Asylstop für Migranten aus arabischen Ländern. Gleichzeitig wird bemängelt dass wir mit dem "Vollprogramm" bei der letzten Bundestagswahl ein Eigentor geschossen hätten, zu sehr nach links abgerutscht wären...
Ja, was denn nun?
Meiner bescheidenen Ansicht nach gibt es für uns Piraten als eigenständige Partei nur einen Kurs zu steuern und der heißt: Ruder geradeaus und weiter auf unsere Ziele zu. Sollen wir jetzt für ein paar Wahlprozente es genauso machen wie die "großen" Parteien und jedem alles versprechen? Für und gegen Alles, je was der spezifische Wähler gerade fordert? Nein, das wäre Grundfalsch - das machen und können die anderen Parteien bei uns besser. Wir können unser Alleinstellungsmerkmal am besten dadurch zeigen, dass wir Rückgrat beweisen und weitermachen für das, was wir für richtig und wichtig halten und in unserem Grundsatzprogramm festgeschrieben haben. Müsli für alle können wir immer noch fordern, wenn wir all unsere anderen Ziele erreicht haben.

Bis dahin gilt es erstmal wieder, auf die Straße zu gehen, Präsenz zu zeigen und dabei ganz aktuell für die kommende Bundestagswahl Unterstützerunterschriften zu sammeln. Eine gute Gelegenheit um mit den Leuten vor Ort ins Gespräch zu kommen - ich stelle dabei oft fest dass die Leute den Piraten durchaus wohlgesonnen sind, das Ausscheiden aus den Landtagen teilweise auch ehrlich bedauern.

 

Was wir natürlich ebenso oft zu hören bekommen sind die Hinweise auf die "Altlasten" ehemaliger Mitglieder, die dem Ansehen unserer Partei stark zugesetzt haben. Das einzige Mittel das wir dagegen einsetzen könne ist: weitermachen, erklären und den Leuten zeigen, dass wir aus diesen Fehlern der Vergangenheit gelernt haben. Ich erwarte nicht dass wir diese Flecken von unserer Weste so schnell wieder losbekommen - es ist und wird immer wieder ein Aufhänger bleiben. Aber genauso wie die GRÜNEN mit Pädophilie-Vorwürfen aus den Anfangstagen leben müssen, werden wir auch das auf die Reihe kriegen. Nach der Schwarzgeld-Affäre der CDU oder der Amigo-Affäre der CSU scheint schließlich heute auch kein Hahn mehr zu krähen. Ich frage mich, warum eigendlich nicht...?

Dass wir Piraten gebraucht werden ist ja derzeit wieder deutlich zu sehen: andere Länder machen es uns vor was passiert, wenn man solche sperrigen Themen die Datensicherheit auf die leichte Schulter nimmt, auf Teufel komm raus jegliche Art kritischer Infrastruktur digitalisiert oder Firmen bei der Ausspähung ihrer Kunden Produktentwicklung freien Lauf lässt. Dank der "Aufholjagd" in Sachen "Internet of shitty things" und "Wirtschaft 4.0" werden wir solche "Fehlentwicklungen" auch bald bei uns in Deutschland erleben. Das macht aber nichts, denn wenn schon der Staat alles über den Bürger weiß hat dieser doch sowieso nichts mehr zu verbergen...oder?

Habt Ihr Euch mal umgesehen, wer gegen dieses Vorgehen protestiert und sich für mehr Sicherheit, Datenschutz und Privatsphäre einsetzt? Als einzige Partei, die eben nicht dafür plädiert, den "Datenreichtung" der Konsumenten zu vergolden und deren Rechte abzubauen?
Genau: die Piraten.
Anscheinend braucht es uns also immer noch.

Und deswegen werden wir auch nach wie vor nicht aufgeben.

"Du kannst nur gewinnen wenn Dein Mut zu siegen größer ist als Deine Angst vor dem Verlieren."