Eintrag vom 16. Mai 2013
Für unsere Position, die Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu prüfen und dieses nach Möglichkeit auch einzuführen, ernten wir regelmäßig Kritik von Seiten der anderen Parteien. Diese vergessen dabei gerne, dass einige von Ihnen ähnliche Modelle schon vor uns ins Auge gefasst hatten.
Die meisten Argumente, die gegen eine Einführung des BGE vorgebracht werden, hängen mit der Sichtweise des
"Leistungsorientierten Verdienstes" zusammen, der zu Folge ein Einkommen nur über die Erbringung einer
entsprechenden Arbeitsleistung legitimiert wird. Es sei einmal dahingestellt, inwieweit eine so definierte Legitimation bei
Spekulationsgeschäften oder der Nutznießung aus Verwertungsrechten gegeben ist - der Grundtenor dieser
Argumentation mündet im Endeffekt in der Behauptung, dass - wenn ein Grundeinkommen leistungsunabhängig
garantiert wird - der Anreiz, eine Tätigkeit aufzunehmen oder eine (Arbeits-)Leistung zu erbringen, wegfallen würde.
Ich halte diese Argumentation für zumindest fragwürdig, denn unsere gegenwärtige Praxis widerspricht
der Theorie des "faulen Menschen". Es mag immer Leute geben, die sich für keine Tätigkeit oder
Aufgabe motivieren können, für die meisten trifft dies jedoch nicht zu.
Wieso sonst haben wir heute ein Heer von Leiharbeitern oder 1-Euro-Jobbern, die einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen und
dennoch von ihrem "Verdienst" allein nicht leben können, sondern beim Sozialamt als "Aufstocker"
unterstützt werden müssen? Und man kann den davon Betroffenen beim besten Willen nicht vorwerfen, ihre Leistung
würde lediglich ein derart geringes Einkommen rechtfertigen!
Das sich aus dem Harz-IV-System ergebende "Subventions-Prinzip" wird durch die Unternehmen bereits in ihre eigenen
Kosten-/Nutzenrechnungen mit einbezogen und dadurch auf eine geradezu perverse Art und Weise ausgenutzt. Erst vor kurzem
berichtete die ARD in einer
Reportage von einem derartigen Fall der
- man muß dieses harte Wort leider verwenden - Ausbeutung, die von dem betreffenden Unternehmen
natürlich umgehend
dementiert
wurde. Dennoch legen die Kommentare in
Foren und Diskussionsplattformen zu diesem Thema nahe, dass es sich hier um ein mehr oder weniger weit verbreitetes System
handelt, mit dessen Hilfe sich die Wirtschaft mit billigen - leicht ausbeutbaren, da finanziell erpressbaren - Arbeitskräften
versorgt und sich darüber hinaus zum Teil die eigene Produktionsleistung zur Gewinnsteigerung von der Allgemeinheit
"subventionieren" lässt!
Sehen wir den Tatsachen ins Auge: Das heutige Wirtschaftssystem ist krank und wir stehen damit in absehbarer Zeit vor dem
gesellschaftlichen Zusammenbruch! Ein menschenwürdiges Leben bemisst sich nun einmal nicht an einem Mindestlohn von 8 oder 9 Euro die
Stunde, sondern nach der Möglichkeit einer sicheren Grundversorgung mit Wohnung, Kleidung, Essen, der
Möglichkeit der Teilhabe an Bildung und der Teilnahme am öffentlichen Leben. Im Grunde genommen wird dies alles
durch Artikel 1
unseres Grundgesetzes "garantiert". Nur mit der Umsetzung hapert es - und zwar gewaltig!
In einer Zeit, in der wir Wirtschaftsleistung und Geldmittel immer mehr und in immer stärkerem Umfang von realen Werten
abkoppeln, sehe
ich die Chance, eine soziale Absicherung zu schaffen wie sie sich unsere Bundesrepublik so gerne ans Revers heftet. Warum sollte
sich der Bürger nicht sicher sein können dürfen, im Notfall auf eine Grundversorgung
zurückgreifen zu können, die es ihm ermöglicht, die seine bisherige Lebensleistung und getroffene Vorsorge
bewahren zu können?
Wir leben in einer technologisierten Welt, in der die Automatisierung von Tätigkeiten und Produktionsvorgängen immer
weiter und schneller voranschreitet. Das Märchen der erreichbaren "Vollbeschäftigung" ist eine Lüge.
Natürlich bekommt jeder, der eine Arbeit will, auch eine - aber was für eine, und zu welchem Preis? Unser Harz-IV-System
führt den Umgang mit unseren Grundrechten auf eine geradezu
unerträgliche Weise ad adsurbum und diskriminiert arbeitssuchende Menschen als Faulpelze und Sozialschmarotzer - diese sind
nun die neuen Aussätzigen unserer Zeit.
Was würde sich durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens tatsächlich ändern? Würden
sich tatsächlich die Arbeitnehmer plötzlich entscheiden, ihren Job hinzuschmeißen und es sich in der
"sozialen Hängematte" gemütlich machen?
Hierzu wurden bereits in verschiedenen Staaten Modellversuche durchgeführt. Als ein Beispiel möchte ich das
MINCOME-Projekt anführen, dass in den 1970er-Jahren in
Dauphin (Kanada) stattgefunden hatte. Die Ergebnisse der Studie wurden jedoch nie zusammenfassend veröffentlicht und in
späterer Zeit nur in Teilabschnitten publiziert.
Interessanterweise wurde bei diesem "Experiment" nur ein geringer Rückgang der Arbeitstätigkeit,
überwiegend bei ohnehin Geringbeschäftigten, Erziehenden und Minderjährigen, festgestellt. Natürlich kann
bei einem zeitlich begrenzten Versuch nur eingeschränkt auf mögliche Langzeiteffekte geschlossen werden - dennoch
nutzen wohl die meisten Beteiligten die Möglichkeit einer Grundversorgung vorwiegend, um eine bessere Balance zwischen
Arbeit, Erziehungstätigkeit und Privatleben herzustellen anstatt, wie immer argumentiert wird, sich "auf die faule
Haut" zu legen.
Machen wir ein Gedankenspiel und stellen uns vor, jeder Bürger hätte ab sofort ein zugesichertes Mindesteinkommen
von 1000.- Euro zur monatlichen Verfügung. Dies soll sich aus folgenden Positionen zusammensetzen:
| 500,00 € | Warmmiete für 1ZKB |
| 200,00 € | Nahrungsmittel |
| 100,00 € | Krankenversicherung |
| 50,00 € | Rundfunk- und Telekommunikation |
| 50,00 € | Kleidung |
| 50,00 € | Hygiene & Haushalt |
| 50,00 € | Freizeit & Privat |
Diese Grundsicherung soll jetzt jedem Bürger ab dem 18. Lebensjahr zur Verfügung stehen, der kein Einkommen hat. Liegt das erwirtschaftete Netto-Einkommen unter dem Satz des bedingungslosen Grundeinkommens, wird der Differenzbetrag aufgestockt.
Diese Art der Grundsicherung ermöglicht nun dem Bürger eine Wahlfreiheit: er kann eine Arbeit annehmen,
muss dies aber nicht tun. Allerdings ist die Höhe des Grundeinkommens nur ausreichend für die alltägliche
Lebenshaltung ohne besondere Extraanschaffungen, so dass sich durchaus eine Motivation ergibt, für diese eine
Tätigkeit anzunehmen. Welche Arbeit dies ist, und wie lange sie ausgeübt wird, kann nun der Bürger frei
entscheiden. Dies gibt ihm z.B. die Möglichkeit, sich eine "Auszeit" zur persönlichen Erhohlung
zu nehmen oder sich seinen Talenten zu widmen, eventuell sich auch mit neuen Ideen und Konzepten selbstständig zu
machen, ohne einen finanziellen Absturz fürchten zu müssen.
Ein weiterer Vorteil für ihn wird nun die Wahlfreiheit zwischen verfügbaren Arbeitsangeboten sein: Das
bedingungslose Grundeinkommen entspricht einer bezahlten Tätigkeit mit einem Brutto-Stundenlohn von ca. 10,- Euro,
wodurch faktisch eine Lohnuntergrenze geschaffen wird - Arbeitgeber, die Beschäftigungen unterhalb dieses Betrags anbieten,
werden kaum jemanden für diese Stelle finden. Und auch die Wertigkeit der einzelnen Arbeitsfelder
wird dadurch eine - teilweise gravierende - Änderung erfahren: für die Gesellschaft wichtige, jedoch bisher
schlecht bezahlte Berufe wie z.B. im Pflegesektor oder in der Versorgungswirtschaft, müssen entweder besser vergütet
oder die Rahmenbedingungen entsprechend attraktiver gestaltet werden. Ein vom Arbeitsmarkt begünstigtes Angebot an
billigen Arbeitskräften wird dann der Vergangenheit angehören.
Dies alles wird ein Umdenken in unserer Gesellschaft erfordern. Am Ende dieses Prozesses würde aber eine
sozialere und gerechtere Gesellschaftsordnung stehen, die sich nicht mehr dem Diktat des Schneller-Höher-Weiter
und des Mehr-Mehr-Mehr unterwirft.
"Leidtragende" bei diesem Prozess wird unsere bisherige Wirtschaftsordnung sein - auch sie wird sich anpassen
müssen. Derzeit verfolgen wir die Strategie des Prinzips "Höhere Gewinne bei sinkenden Kosten",
drehen uns selbst die Daumenschrauben immer fester zu und zerstören nebenbei noch unsere Planeten durch zwanghafte,
künstliche Konsumbefriedigung. Dies wird sich als Reaktion auf ein zugesichertes, bedingungsloses Existenzminimum
zwangsläufig ändern müssen.
Hier von einem "kommunistischen" Konzept zu sprechen, finde ich jedoch etwas weit hergeholt. Das System der Produktion und
der Güterverteilung wird durch das bedingungslose Grundeinkommen in keinster Weise beeinträchtigt, Besitz und
Produktionsmittel nicht enteignet und auch kein steuernder Eingriff ausgeübt. Dem Bürger wird lediglich die
Entscheidungsfreiheit über seine Lebensführung und -gestaltung zurückgegeben, die heute oftmals eher in
den Händen der Wirtschaft in der Rolle als Arbeitgeber und Konsumgüterproduzent liegt.
Ebenfalls umstellen müssten sich die Rentenempfänger. Denn die durchschnittliche Rente liegt zwar
bei ca. 1000 Euro pro Monat, doch ist diese sehr ungleich verteilt. Hier würde ein radikaler Schnitt bei einigen
vermutlich erheblichen Unmut hervorrufen. Andererseits könnte man sich durchaus vorstellen, das bisherige System
parallel zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens schrittweise auslaufen zu lassen, um allzu große
Einschnitte auszugleichen. Eine Herausforderung, die ich aber als durchaus lösbar ansehe.
Es gibt viele theoretische Überlegungen, wie die Menschen dauerhaft mit einer solchen, bedingungslosen Absicherung
umgehen würden. Ich habe oft gelesen, dass die Leute mit ihrer plötzlichen Freizeit nichts anfangen könnten,
abstumpfen und unzufrieden werden würden.
Solche Argumente klingen für mich sehr nach einem Gesellschaftsbild
nach Aldous Huxley, vor dem mir - ehrlich
gesagt - graut. Die Vertreter dieses Arguments sollten sich meiner Meinung nach einmal fragen, wie sie selbst sich und ihre eigene Rolle
in unserer Gesellschaft sehen. Sind sie damit zufrieden, ein reines "Betriebsmittel" in einem Produktionsprozess
zu sein? Arbeiten sie wirklich nur, um zu arbeiten und könnten selbst mit sich allein gelassen nichts mehr anfangen? In
diesem Fall muss ich sagen: sie tun mir von Herzen leid...
Der Mensch als intelligentes Lebewesen ist stets auf der Suche nach Anregungen, die er sich aus seiner Umwelt holt. Dies
kann auch aus einer Arbeit bestehen - und ist sogar recht oft der Fall! Aufgrund der Wirtschaftslage sind viele allerdings
dazu gezwungen, entweder Tätigkeiten abseits ihrer persönlichen Neigungen auszuüben oder sich in ihrem
"Traumberuf" mit Einkommenseinbussen zu arrangieren. Warum gehen auch heute noch immer Menschen in schlecht
bezahlten Berufsfeldern auf, plagen sich als Kinder- oder Altenpflegerinnen für ein niedriges Gehalt ab? Es liegt
nicht daran, dass sie dumm wären oder keinen anderen Job gefunden hätten - der Grund ist, weil es ihnen
Freude bereitet, diese Arbeit zu machen! Warum sollte dies plötzlich anders sein, nur weil sich die Bürger
keine Sorgen mehr machen müssten, wie sie ihre nächste Mahlzeit oder die Miete bezahlen sollen? Würden
sich im Gegenteil dann nicht mehr Menschen dazu entschließen, solche Berufe zu erlernen und auszuüben - vor
allem, da diese dann aufgrund des vorhandenen Bedarfs eine bessere Entlohnung als heute erfahren würden?
Was brauchen wir denn heute wirklich: mehr BWL-Studenten, die in Aussicht eines "sicheren" Arbeitsplatzes und
eines hohen Gehalts Banker werden, obwohl sie vielleicht überhaupt keinen Draht zu diesem Berufsfeld haben und sich dafür
von Klein auf in 40-Stunden-Wochen für ein 1er-Abitur durch das G8 schinden müssen? Oder Menschen, die nach einer
Ausbildung im sozialen Umfeld arbeiten, sich um Kinder, Alte oder pflegebedürftige Menschen kümmern und dabei
einen wertvollen Beitrag zu unserer Gesellschaft leisten?
Das Hauptargument der Kritiker des bedingungslosen Grundeinkommens wird meistens zum Schluß der Diskussion angeführt:
Wie soll man so etwas finanzieren?!
Meine Gegenfrage lautet: Wie wird es denn bisher finanziert?
Schließt man die Mietkosten mit ein, liegt ein Grundstock von 1000 Euro ungefähr auf dem Niveau eines (ungekürzten)
Harz-IV Betrags, ebenso wie die durchschnittliche Rente. Gehen wir von einem
gleichbleibenden Verhältnis von Arbeitssuchenden zu Beschäftigten aus, sollte eine Finanzierung theoretisch ohne
weiteres möglich sein - vor allem, wenn man den großteils wegfallenden Verwaltungsapparat in den Jobcentern
berücksichtigt und bedenkt, dass auch alle Nebenleistungen wie Kinder- und Familiengeld durch das bedingungslose
Grundeinkommen abgedeckt wären.
Für das Jahr 2011 beliefen sich die Gesamtkosten durch Arbeitslosigkeit auf ca. 56 Mrd. Euro. Das Sozialbudget für
Arbeitslosen- und Sozialleistungen (einschließlich der Rentenversicherung, Kindergeld, etc.) bezifferte sich sogar auf knapp
434 Mrd. Euro, ohne die Kosten für Krankheit und Invalidität.
Der Anteil der Sozialeinnahmen im
Gesamtbudget belief
sich auf ca. 518 Mrd. Euro. Man sollte doch also annehmen können, dass - vorausgesetzt, es wäre gewollt - die Einführung
eines bedingungslosen Grundeinkommens prinzipiell möglich wäre.
Sicherlich könnte man nun argumentieren, dass durch die Umsetzung ein Anreiz für Frauen entstehen würde, ihre Arbeit
aufzugeben und sich um die Kindererziehung zu kümmern. Wenn das BGE aber ein Anreiz dafür wäre die Geburtenrate zu
steigern (was ja das erklärte Ziel der Bundesregierung ist und mit Kindergeld oder Elternzeitregelungen bisher ohne Erfolg zu
stimulieren versucht wurde) sehe ich darin kein Gegenargument - es sei denn, man würde mit einem steigenden Anteil der
"Berufsausscheider" rechnen.
Wenn nun aber das Grundeinkommen nur an Erwachsene ausgezahlt wird, würde sich durchaus
die Motivation für zumindest ein Elternteil ergeben, dennoch eine bezahlte Tätigkeit anzunehmen - denn mit 1000 Euro mag
man allein auskommen können, doch mit 2000 Euro eine drei- oder gar vierköpfige Familie zu ernähren fällt schon
heute manchen Paaren schwer, selbst wenn beide Elternteile in Vollzeit arbeiten. Gleichzeitig würde aber eine grundlegende
Notabsicherung immer noch bestehen bleiben, bis eine neue (zumindest überbrückende) Arbeitsstelle gefunden ist. Und
mehr Zeit für die eigenen Kinder zu haben, anstatt sie tagsüber in einer Krippe "parken" zu müssen,
halte ich für meinen Teil für etwas Positives.
Aber machen wir doch mal eine überschlägige, nur ganz grobe Rechnung auf, bei der wir annehmen wollen, das die Hälfte aller heute
Erwerbstätigen ihren Job an den Nagel hängen und es sich in der Hängematte bequem machen würden:
Im Jahr 2010 wurde die Anzahl der erwerbstätigen Bundesbürger auf ca.
40 Millionen
geschätzt - wir rechnen also, entgegen dem Anstieg der Renteneintritte, hier jetzt einfach mal mit 45 Millionen Erwerbstätigen
zuzüglich 5 Millionen
Arbeitssuchenden. Hinzu kommen noch ca. 26 Millionen
Rentner, die ebenfalls Anspruch auf das bedingungslose
Grundeinkommen hätten. Insgesamt ergäben sich so ca. 53 Millionen Bürger, die Anspruch erheben - was mehr als die
Häflte der Bundesbürger entspräche.
Somit würde sich - rein überschlägig - ein monatlicher Betrag in Höhe von theoretisch ca. 680 Euro pro
Leistungsbezieher ergeben, der allein aus der Budgetplanung heraus finanzierbar wäre. Bei günstigeren Rechenansätzen
könnte man bestimmt auf eine annähernd kostenneutrale Finanzierung kommen. Oder den Differenzbetrag durch
Kürzungen an anderer Stelle im Bundeshaushalt ausgleichen.
Der eigendlich kritische Punkt hierbei ist jedoch vielmehr, wie diese Summen erwirtschaftet werden.
Ich habe es bereits an anderer Stelle erwähnt:
Deutschland ist faktisch pleite - und das heutige Weltwirtschaftssystem wird, wenn es so weitergeführt wird, wohl irgendwann kollabieren.
Andererseits könnte ich jetzt ganz böse anmerken, dass dies nur ein weiterer Grund für eine umfassende Umgestaltung
der bestehenden Systeme wäre. Denn, mal ganz ehrlich gesagt: ein guter Teil der heute "erwirtschafteten" Gewinne
entspringen Spekulationsgeschäften wie z.B.
Leerverkäufen oder multiplen
Kreditvergaben durch die Banken - Werte, die es
lediglich auf dem Papier gibt. Hier steht ohnehin in naher Zukunft unweigerlich ein "Großreinemachen"
an.
Warum dann nicht gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen?
"Der Hauptwert des Geldes besteht in der Tatsache, dass man in einer Welt lebt, in der es überbewertet wird."